Dietrich Murswiek: Streitfall Verfassungsschutz – Verteidiger oder Gefährder der Demokratie?

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Mittwoch, 8. Februar 2023, 19 Uhr: Vortrag mit Diskussion
Eintritt 10 Euro pro Person (ermäßigt 5 Euro) an der Abendkasse.

Dietrich Murswiek

Wenn der Verfassungsschutz (VS) politische Meinungen als verfassungsfeindlich bewertet, nimmt er hoheitlich auf die politische Willensbildung Einfluß. Dieser Kampf gegen den Extremismus dient dem Schutz der Demokratie, wenn er sich gegen echte Verfassungsfeinde richtet. Er schadet ihr, wenn die Betroffenen zu Unrecht als Verfassungsfeinde stigmatisiert werden. Der Freiburger Staatsrechtler Dietrich Murswiek zeigt am 8. Februar 2023, welche Konsequenzen dies für die Arbeit des VS haben muß.

Dietrich Murswiek wurde 1948 in Hamburg geboren. Nach seinem Studium der Rechtswissenschaft promovierte er in Heidelberg zum Dr. iur. bei Karl Doehring (1978. Er wurde wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Staats-, Verwaltungs- und Völkerrecht (Prof. Dr. Hartmut Schiedermair) an der Universität des Saarlandes in Saarbrücken (1978-1984). Dort habilitierte er sich 1984 und erhielt die Lehrbefugnis für Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Völkerrecht. Von 1990 bis zur Emeritierung 2016 war Murswiek als Nachfolger von Ernst-Wolfgang Böckenförde Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg i.Br. und Direktor der Abteilung III (Staatsrecht) des Instituts für Öffentliches Recht. Er ist Mitglied der Europäischen Akademie der Wissenschaften und Künste.

Außerdem ist Murswiek als Gutachter, Rechtsberater und Prozeßvertreter im Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht und Völkerrecht tätig. Seit Mitte der 1980er Jahre berät er Bundestagsabgeordnete der CDU/CSU-Fraktion in staats- und völkerrechtlichen Fragen. Rechtsgutachten und Prozeßvertretungen hat er aber auch für andere Parteien oder Fraktionen – DIE GRÜNEN, DIE LINKE, die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) und die AfD – übernommen.

 

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