Thorsten Polleit über die Folgen des demokratischen Sozialismus

Thorsten Polleit

Am 5. Februar 2020 sprach Thorsten Polleit über sein neues Buch „Mit Geld zur Weltherrschaft“. Der Wirtschaftswissenschaftler beschrieb eine Entwicklung, die, wenn sie nicht korrigiert werde, die Freiheit und den Wohlstand auf der Welt gefährden, vielleicht sogar zerstören könne. Dieses Phänomen bezeichnete er als „demokratischen Sozialismus“. Nicht die Produktionsmittel zu verstaatlichen, sondern durch Steuern und Umverteilung Eigentum „von Staates Gnaden“ zu schaffen und dies ideologisch mit dem Kulturmarxismus zu begründen, sei typisch für diese heutige Variante des Sozialismus.

Polleit analysierte, wie die Ideologie des demokratischen Sozialismus versuche, ihren Herrschaftsanspruch nach und nach durch parlamentarische Mehrheiten auszuweiten. Die Idee sei es, formal das Privateigentum zu belassen, aber mittels Steuern, Verordnungen und Verboten den Zugriff des Staates auf das Eigentum seiner Bürger auszuweiten und dadurch das Eigentumsrecht mehr und mehr vom Wohlwollen des Staates abhängig zu machen und damit letztlich auszuhöhlen. Wie alle Sozialisten, so hätten auch die heutigen demokratischen Sozialisten einen Weltgeltungsanspruch. Ihr Gleichheitsideal solle überall gelten und durchgesetzt werden. Ein räumlich begrenzter demokratischer Sozialismus könne aber gegenüber einem freiheitlichem Marktsystem nicht dauerhaft bestehen. Das Ideal sei daher ein Weltstaat, am besten mit Weltregierung, um die Umverteilung von Einkommen und Vermögen global durchsetzen zu können. Staatenbünde (z. B. Europäische Union, Vereinte Nationen), internationale Abkommen (etwa über Klimaschutz oder Bankenaufsicht) sowie weltweite Regeln und Standards (Migration, Finanztransaktionssteuer) seien Instrumente, dieses Ideal zu erreichen. Am besten geeignet, so der Professor für Ökonomie weiter, sei jedoch die Idee, eine Weltwährung einzuführen. Gebe es nur eine weltweit anerkannte Währung, seien viele der aufgezeigten Träume nahe vor der Verwirklichung. Mit dem US-Dollar, dem chinesischen Remimbi und auch dem Euro stünden große Währungen zur Verfügung, die alle als Kandidaten in Frage kämen. Mit dem Modell der Entstehung des Euro habe man sogar eine Blaupause, durch die Festlegung fester Wechselkurse und eines Übergangs in einen gemeinsamen Währungskorb eine solche Währung zu schaffen.

Noch sei man davon zwar weit entfernt, so Polleit abschließend, aber die Tendenzen des demokratischen Sozialismus und der Idee einer Weltwährung seien klar zu sehen. Dem entgegen stehe glücklicherweise die Verschiedenheit der Menschen. Eine Einsicht, die sofort den Blick auf die Nation und das Nationalitätenprinzip lenke. Demokratie funktioniere in homogenen Nationalstaaten (gemeinsame Sprache, Kultur und Tradition) am besten und führe zu einem Wettbewerb verschiedener Staaten um die besten Lösungen und damit zur größten Freiheit für die Bürger. Der Versuch, mehr Heterogenität zu erzeugen und gegen den Nationalstaat zu kämpfen, sei für den demokratischen Sozialismus daher notwendig. Die Nationalstaaten zu erhalten, müsse somit Ziel eines jeden Demokraten und freiheitlich denkenden Menschen sein.

Das Video des Vortrags sehen Sie demnächst hier auf unserer Seite.