Populismus ist eine Fehlermeldung der Demokratie

Ralf Schuler über seine Thesen für eine neue Streitkultur

Ralf Schuler

Am 28. Mai 2019 stellte der BILD-Redakteur Ralf Schuler sein neues Buch „Laßt uns Populisten sein – Zehn Thesen für eine neue Streitkultur“ vor. Der erfahrene Hauptstadtkorrespondent wies zunächst darauf hin, daß es sich beim Populismus eigentlich nur um eine Technik handle, bestimmte Themen oder Inhalt zu verstärken, um damit Breitenwirkung zu erzielen.

Doch in der aktuellen Diskussion sei der Begriff politisch aufgeladen, ganz gleich, ob es sich um Linkspopulismus, Rechtspopulismus oder sonstigen Populismus handle. Es sei vor allem ein Stigma, mit dem der politische Gegner gekennzeichnet werde, um die eigene, vermeintlich seriöse Politik von einem gegnerischen, vorgeblich schmutzigen Politikteil abzutrennen.

Die Bezeichnung Populismus werde gern verwandt, um ein Thema als nicht diskussionswürdig zu brandmarken. Damit könnten Regierungen eine Rechtfertigung konstruieren, sich mit Problemen nicht befassen zu müssen. Populismus, so Schuler, sei daher aus seiner Sicht vor allem eine Mangel- bzw. Fehlermeldung der Demokratie. Er wolle mit dem seltsamen demokratietheoretischen Dünkel aufräumen, daß bestimmte Themen nicht aufgegriffen und abgearbeitet werden könnten und die Menschen etwas falsch machten, wenn Sie Populisten wählten. Der politische Wettbewerb müsse vielmehr alles mit der gebührenden Ernsthaftigkeit aufnehmen, was die Bürger bewege. Der Populismus zeige genau diese Themen auf und werde um so stärker, je weniger sich die handelnden Politiker den Problemen der Wähler widmeten.